Am 7. Oktober 2023 fand in der Stadt Frankfurt am Main (Deutschland) eine Konferenz unter dem Titel „Für eine umfassende und demokratische Einheit“ (در راه اتحاد فراگیر و دمکراتیک) statt. An dieser Veranstaltung nahmen zahlreiche politische Parteien, Organisationen sowie politische Aktivistinnen und Aktivisten teil.
Ziel der Konferenz war es, die „gemeinsamen Grundlagen für einen Dialog auf dem Weg zu einer umfassenden und demokratischen Einheit“ zu formulieren. Die Konferenz wurde von den beiden genannten Allianzen organisiert, die gemeinsam fast zwanzig unterschiedliche politische Kräfte vereinen, welche in der zukünftigen politischen Struktur Irans sowie im regionalen und internationalen Kontext eine zentrale Rolle spielen wollen – insbesondere in der Übergangsphase, während des Wandels und in der Zeit danach.
Die Konferenz begann mit einer Schweigeminute zum Gedenken an alle Gefallenen auf dem Weg zur Freiheit, gefolgt von der Verlesung einer gemeinsamen Botschaft der Leitungsgremien der zwanzig beteiligten Parteien. Im weiteren Verlauf der Konferenz betonten Mitglieder der Organisationskomitees aus unterschiedlichen Perspektiven die Notwendigkeit der Rückkehr zum Dialog als Grundlage für gegenseitiges Verständnis und politische Einigung. Sie hoben die Bedeutung einer Plattform für offene und vorbereitete Gespräche hervor, um die politischen und nationalen Forderungen in konkrete Ergebnisse zu überführen.
Die Teilnehmenden beteiligten sich aktiv an den Diskussionen, indem sie ihre Analysen und Standpunkte zu den „gemeinsamen Grundlagen des Dialogs für eine umfassende und demokratische Einheit“ vorstellten und kritisch reflektierten.
Beide Allianzen unterstrichen die Notwendigkeit, eine breite, demokratische Koalition gegen das Regime der Islamischen Republik Iran zu bilden. Um dies zu erreichen, müsse eine Dialogplattform auf der Grundlage gegenseitigen Verständnisses und Konsens geschaffen werden – ein Ziel, dem diese Konferenz einen bedeutenden Schritt näher gekommen ist.
Im Rahmen der Konferenz wurden die Beweggründe und Erfordernisse zur Aufnahme eines ernsthaften Dialogs thematisiert. Es wurden die strategischen Grundlagen einer gemeinsamen Gesprächsbasis herausgearbeitet, die auf Vertrauen, gegenseitigem Respekt und der Wahrung der politischen Identität aller beteiligten Gruppen fußen soll. Ebenso betonten die Teilnehmenden die Notwendigkeit strategischer Koordination zwischen den fortschrittlich orientierten Kräften, die sich gemeinsam für die Anerkennung von Rechten („Verwirklichung von Rechten“) einsetzen wollen.
Die Konferenz endete um 19:30 Uhr (MEZ) in einer herzlichen Atmosphäre mit der Verlesung der Abschlusserklärung.
Abschlusserklärung der Konferenz:
Für eine umfassende und demokratische Einheit
Freundinnen, Freunde und Mitstreiter:innen,
Im Zuge des revolutionären Aufstands von Jina hat unser Volk deutlich gemacht, dass es den Wunsch nach einem Bruch mit der verbrecherischen Islamischen Republik und dem Aufbau eines fortschrittlichen, menschenzentrierten Systems hegt.
Wir haben diese Konferenz in Solidarität mit den Stimmen und Forderungen jener abgehalten, die seit über einem Jahrhundert für ihre menschlichen Rechte kämpfen und ihr Leben geben. Ziel war es, unsere „gemeinsamen Grundlagen für einen Dialog auf dem Weg zu umfassender und demokratischer Einheit“ zu verkünden.
Unser Fahrplan sieht vor, eine möglichst breite Allianz zu bilden. Das kann nur durch den Austausch von Ideen, die Diskussion praktischer Lösungswege und die Entwicklung wirksamer Kooperationsformen zwischen den am nächsten stehenden Bewegungen und Kräften geschehen, die sich gemeinsam gegen Tyrannei und Totalitarismus stellen.
Die Vielfalt politischer Bewegungen mit unterschiedlichen Programmen spiegelt die soziale Vielfalt des iranischen Volkes wider. Der Aufbau einer säkularen, demokratischen Ordnung auf Grundlage der Rechtsstaatlichkeit erfordert die Zusammenarbeit zahlreicher einflussreicher oppositioneller Kräfte.
In diesem Sinne hoffen wir, dass der begonnene Dialog durch weitere Konferenzen und Konsultationen fortgeführt und auf noch breitere Teile der Opposition ausgeweitet wird.
Mit Hoffnung und kontinuierlichem Einsatz – bis zum Sieg der Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ – danken wir allen Teilnehmer:innen dieser Konferenz, ob physisch anwesend oder online zugeschaltet. Wir hoffen auf eure konstruktiven Kritiken und praktischen Vorschläge zur Weiterentwicklung solcher Konferenzen.
Wir reichen erneut allen Kräften die Hand, die einen auf Gemeinsamkeiten basierenden Dialog akzeptieren. Wir sind überzeugt: Unser gemeinsames Engagement ist ein konkreter und ernsthafter Schritt auf dem Weg zur Befreiung vom Regime der Unwissenheit und Gewalt – und zur Verwirklichung der Revolution.
Kongress der föderalen Nationen Irans
Umfassende Solidarität für Freiheit und Gleichheit im Iran
Frankfurt, 7. Oktober 2023